Rechtsprechung
BGH, 08.02.2011 - 5 StR 501/10 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- HRR Strafrecht
§ 344 Abs. 2 Satz 2 StPO; § 69 StPO; § 253 StPO; § 238 Abs. 2 StPO
Begründung der Verfahrensrüge; Protokollverlesung; Vernehmung eines Zeugen (Gliederung der Zeugenvernehmung in Themenkomplexe); Zwischenrechtsbehelf - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 69 Abs 1 S 1 StPO, § 253 Abs 1 StPO, § 344 Abs 2 S 2 StPO
Unmittelbarkeitsgrundsatz bei der Zeugenvernehmung: Protokollverlesung zur Gedächtnisstütze bei verschiedenen Beweisthemen im Rahmen eines komplexen Verfahrensstoffs - Wolters Kluwer
Rechtmäßigkeit der Durchbrechung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes durch den Urkundenbeweis bei sukzessiver Verlesungen von Niederschriften über polizeiliche Zeugenvernehmungen zum Zwecke der Gedächtnisunterstützung
- rewis.io
Unmittelbarkeitsgrundsatz bei der Zeugenvernehmung: Protokollverlesung zur Gedächtnisstütze bei verschiedenen Beweisthemen im Rahmen eines komplexen Verfahrensstoffs
- ra.de
- rewis.io
Unmittelbarkeitsgrundsatz bei der Zeugenvernehmung: Protokollverlesung zur Gedächtnisstütze bei verschiedenen Beweisthemen im Rahmen eines komplexen Verfahrensstoffs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtmäßigkeit der Durchbrechung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes durch den Urkundenbeweis bei sukzessiver Verlesungen von Niederschriften über polizeiliche Zeugenvernehmungen zum Zwecke der Gedächtnisunterstützung
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Vorhalt in der Hauptverhandlung - Vortrag in der Revision
Verfahrensgang
- LG Dresden, 05.05.2010 - 5 KLs 113 Js 29273/06
- BGH, 08.02.2011 - 5 StR 501/10
Papierfundstellen
- NStZ 2011, 422
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.02.1965 - 1 StR 4/65
Bestimmung der schriftlichen Erklärung zu Beweiszwecken im Strafprozess - Eignung …
Auszug aus BGH, 08.02.2011 - 5 StR 501/10
Im Grundsatz zutreffend hebt die Revision darauf ab, dass ein Zeuge vor Anordnung der Protokollverlesung nach § 253 Abs. 1 StPO vollständig, gegebenenfalls auch unter Einsatz von Vernehmungsbehelfen - die regelmäßig ausreichen werden - vernommen werden muss (vgl. BGH, Urteil vom 16. Februar 1965 - 1 StR 4/65, BGHSt 20, 160, 162;… Meyer-Goßner, StPO, 53. Aufl., § 253 Rn. 3;… Alsberg/Nüse/Meyer, Der Beweisantrag im Strafprozess, 5. Aufl., S. 277 mN). - BGH, 30.07.1965 - 4 StR 343/65
Auszug aus BGH, 08.02.2011 - 5 StR 501/10
Diese Vorgaben verbieten es indes nicht, die Zeugenvernehmung im Interesse des Zeugen, aber auch einer zügigen Verfahrensführung angemessen zu strukturieren, namentlich komplexen Verfahrensstoff in einzelne Abschnitte zu gliedern (vgl. BGH, Beschluss vom 30. Juli 1965 - 4 StR 343/65, bei Dallinger MDR 1966, 25;… E. Schmidt, Lehrkommentar zur Strafprozessordung und zum Gerichtsverfassungsgesetz Teil II, § 69 Rn. 4;… zur Strukturierung der Sachvernehmung des Angeklagten vgl. KK-Schneider, StPO, 6. Aufl., § 243 Rn. 39).